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Mehr Freiraum für DZA und CTC: Sächsische Großforschungszentren ins Wissenschaftsfreiheitsgesetz aufgenommen und vom Besserstellungsverbot befreit

verfasst am 25.09.2026

In seiner gestrigen Sitzung hat der Deutsche Bundestag eine Novellierung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes beschlossen. Diese beinhaltet unter anderem die Aufnahme der beiden sächsischen Großforschungszentren Deutsches Zentrum für Astrophysik (DZA) in Görlitz und Center for the Transformation of Chemistry (CTC) in Delitzsch und die Aufhebung des Besserstellungsverbots für diese beiden Einrichtungen.

Dazu erklärt der Oberlausitzer Bundestagsabgeordnete Florian Oest:

"Mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz geben wir Forschungseinrichtungen mehr Freiraum und stärken sie im Wettbewerb um die besten Köpfe. Davon profitiert auch das DZA in Görlitz. Astrophysik braucht Spitzentechnologien wie Sensorik, Mikroelektronik und leistungsfähige Datenverarbeitung. Damit entstehen aus Forschung neue Produkte und Geschäftsideen. So wird das DZA zu einem wichtigen Baustein für einen erfolgreichen Strukturwandel.“

Die nordsächsische Bundestagsabgeordnete Christiane Schenderlein (CDU) ergänzt:

„Die Ansiedlung des CTC in Delitzsch bedeutet für den ländlichen Raum enormes strukturelles Potenzial. Doch nicht nur die direkte wirtschaftliche Bedeutung von solch herausragenden wissenschaftlichen Institutionen, auch die weiteren Gründungen, Ausgründungen und Ansiedlungen von Unternehmen bringen die Regionen voran. Grundsätzlich sichert die Forschung für eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft in der Chemie – gerade angesichts der Herausforderungen in der Welt – unserer chemischen Industrie in Deutschland den Fortbestand. Unsere gesetzgeberische Unterstützung im Bundestag sorgt somit als ein Baustein für das Gelingen dieser Projekte.“

Mit der gestrigen Novellierung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes wurde die Rolle der außeruniversitären Forschungseinrichtungen insgesamt gestärkt. Bisher waren sie an das sogenannte Besserstellungsverbot gebunden. Das Besserstellungsverbot im öffentlichen Zuwendungsrecht legt fest, dass Empfänger staatlicher Fördermittel ihre Beschäftigten finanziell und arbeitsrechtlich nicht besserstellen dürfen als vergleichbare Bedienstete des öffentlichen Dienstes. Die Einrichtungen im Geltungsbereich des Gesetzes sind nun von diesem Verbot generell ausgenommen, zuvor war dies nur mit hohem bürokratischem Aufwand in Einzelfällen möglich. Darüber hinaus wurde der Geltungsbereich des Gesetzes um vier Institutionen erweitert, neben dem DZA und dem CTC auch um das Berlin Institute of Health at Charité (BIH) und das Deutsche Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung (DZHW).