Im Deutschen Bundestag hat sich auf Initiative der Bundestagsabgeordneten Florian Oest (CDU) und Kathrin Michel (SPD) der fraktionsübergreifende Parlamentskreis „Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden–Görlitz“ gegründet. Ziel des Parlamentskreises ist es, den Ausbau der Strecke aktiv voranzubringen.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Initiator des Parlamentskreises Florian Oest erklärt dazu: „Eine schnelle Verbindung zwischen der Oberlausitz und der Landeshauptstadt Dresden ist für die Entwicklung beider Regionen von besonderer Bedeutung. Zudem ist die Strecke eine wichtige Achse nach Osteuropa. Polens Wirtschaft verzeichnet seit Jahren ein starkes Wachstum. Daraus ergeben sich große Chancen für Deutschland und Westeuropa. Mit einer leistungsfähigen Verkehrsverbindung können diese Potentiale voll ausgeschöpft werden und Europa weiter zusammenwachsen. Ich freue mich deshalb sehr über die Bereitschaft meiner Kollegen aus allen beteiligten Fraktionen zur Mitwirkung an diesem gemeinsamen Anliegen unserer Heimat.“
Die Sächsische Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung Regina Kraushaar wird die Schirmherrschaft für den Parlamentskreis übernehmen. Mit ihr und Vertretern aus Wirtschaft, Kommunalpolitik und Wissenschaft wird der Parlamentskreis am 7. Juli 2026 in Berlin zusammenkommen, um die konkreten nächsten Handlungsschritte festzulegen.
„Wir erwarten bis zum Jahr 2040 45.000 zusätzliche Arbeitsplätze in der Region. Dazu kommt der Güterverkehr. Das Potenzial wird bei bis zu vier zusätzlichen Güterzügen pro Tag gesehen. Nicht nur der Schienenfahrzeughersteller Alstom in Bautzen drängt seit Langem auf die Elektrifizierung, auch KNDS in Görlitz, der neue Bundeswehrstandort in Straßgräbchen und auch der stark wachsende deutsch-polnische Güterverkehr benötigen sie dringend.“, ergänzt Kathrin Michel, Mitinitiatorin des Parlamentskreises.
Neben Michel und Oest engagieren sich auch die Grünen Abgeordneten Paula Pichotta und Kassem Taher Saleh sowie der Dresdner Dr. Markus Reichel von der CDU.
„Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden–Görlitz ist überfällig. Wer die Regionen enger zusammenbringen, Fachkräfte gewinnen und klimafreundliche Mobilität stärken will, kommt an diesem Ausbau nicht vorbei. Für die Regionen eröffnet sie neue Chancen für Wirtschaft, Wissenschaft und Fachkräftezuzug. Gleichzeitig stärken wir damit eine wichtige europäische Achse und schaffen die Voraussetzungen für mehr Güterverkehr auf der Schiene. Dass sich Abgeordnete verschiedener Fraktionen nun gemeinsam für dieses Vorhaben einsetzen, ist ein wichtiges Signal. Jetzt werden wir dafür sorgen, dass die Neubewertung des Projekts die tatsächlichen Potenziale der Region berücksichtigt und die Elektrifizierung endlich Realität wird.“, bekräftigt der Bundestagsabgeordnete der Grünen Kassem Taher Saleh.
Der Dresdner Bundestagsabgeordnete Dr. Markus Reichel betont: „Für Dresden und den gesamten Freistaat Sachsen ist die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden–Görlitz von strategischer Bedeutung. Sie verbessert die Anbindung der Oberlausitz an die Landeshauptstadt, stärkt den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Sachsen und schafft die Voraussetzungen für mehr Mobilität, Wachstum und Fachkräftegewinnung. Gleichzeitig ist die Strecke ein wichtiger Baustein für die deutsch-polnische Zusammenarbeit und die europäische Verkehrsinfrastruktur. Nach Jahrzehnten der Diskussion muss dieses wichtige Infrastrukturprojekt endlich Realität werden. Ich freue mich, dass die Wichtigkeit dieses Projekts auch über Fraktionsgrenzen hinweg erkannt wurde und wir gemeinsam mit der Landesregierung Sachsens in einem engen Austausch stehen.“
„Unser Ziel ist es, dass durch das Bundesverkehrsministerium eine Neubewertung der Nutzen-Kosten-Betrachtung erfolgt und ausreichend Mittel für den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke im Bundeshaushalt eingeplant werden“, fasst Oest die Zielstellung des Arbeitskreises zusammen.
Der Parlamentskreis soll die laufende Fortschreibung der Projektbewertung der Strecke begleiten, sich für die Einstufung in den Vordringlichen Bedarf einsetzen und eine ausreichende Finanzierung des Vorhabens unterstützen. Die Elektrifizierung der Bahnstrecke würde die Anbindung der Oberlausitz an Dresden verbessern, mehr Güterverkehr auf die Schiene verlagern und die grenzüberschreitende Verbindung nach Polen langfristig stärken. Derzeit ist die Strecke im Bundesverkehrswegeplan lediglich dem sogenannten „Potenziellen Bedarf“ zugeordnet. Für die Aufnahme in den Vordringlichen Bedarf ist ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von mindestens 1,0 erforderlich. Die letzte Bewertung aus dem Jahr 2018 ergab jedoch lediglich einen Wert von 0,7. Aus Sicht der Region spiegelt dieses Ergebnis die aktuellen Rahmenbedingungen nicht mehr wider. Seit 2018 haben sich wesentliche Voraussetzungen verändert, sodass eine erneute Bewertung zu einem deutlich besseren Ergebnis führen könnte.