Görlitz ist meine Heimat und die Menschen in der Region liegen mir am Herzen. Deshalb möchte ich zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 der Abgeordnete für alle Menschen im Landkreis Görlitz werden. Deutschland braucht einen Neustart in der Landkreis Görlitz endlich wieder eine starke Stimme in Berlin. Dafür stehe ich! Und dafür bitte ich um Ihr Vertrauen.
Starke Betriebe, gute Arbeit. Vorfahrt für die Wirtschaft!
Unternehmerinnen und Unternehmer müssen sich auf ihr Kerngeschäft konzentrieren und neue Ideen umsetzen können. Durch eine völlig falsche Energie- und Wirtschaftspolitik in den vergangen drei Jahren sind viele Unternehmen in Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig. Es braucht jetzt einen richtigen Politikwechsel. Deshalb planen wir eine Reform der Grundsicherung, steuerfreie Überstundenzuschläge und Zuverdienstmöglichkeiten für Rentner sowie eine erneute Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie, damit Arbeit wieder attraktiver und die Wirtschaft angekurbelt wird. Für uns als CDU ist klar: Ohne einer starken Wirtschaft ist kein Staat zu machen. Mit bezahlbarer Energie, weniger Bürokratie und geringeren Steuern wollen wir Deutschland wieder nach vorne bringen.
Wir bekennen uns zum Industriestandort Lausitz und dem vereinbarten Kohle-Kompromiss. Wir brauchen ausreichend Zeit, um den Strukturwandel aktiv zu gestalten. Dafür investieren wir in die ICE Verbindung von Berlin über Weißwasser nach Görlitz, die Elektrifizierung der Eißenbahnverbindung von Zittau und Görlitz nach Dresden, die schnellere Anbindung an die A4, anwendungsorientierte Forschung, Digitalisierung und Bildung, um bestehende Unternehmen zu unterstützen und neue anzusiedeln.
Starke Familien, sichere Zukunft. Für alle Generationen!
Familien brauchen sichere Perspektiven für alle Generationen. Dazu gehören gute Kindergärten und moderne Schulen. Die Menschenwürde hat für uns eine besondere Bedeutung, besonders wenn es um die Gesundheit und Pflege geht. Wir müssen dafür sorgen, dass alle Menschen, gerade auch im ländlichen Raum, einen wohnortnahen Zugang zu Pflege und medizinischer Versorgung haben.
Besonders junge Familien erleichtern wir mit einem Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer die Schaffung von Wohneigentum.
Sichere Heimat, stabiles Land. Starker Staat!
Beim Thema Sicherheit mache ich keine Kompromisse. Wo Grenzen überschritten, Regeln missachtet oder Gesetze gebrochen werden, gilt null Toleranz. Die Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien müssen verstetigt werden. Die Bundespolizei muss in noch größerem Umfang direkt an der Grenze nach der Drittstaatenregelung zurückweisen. In der Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte, der Einstellung freiwilliger Aufnahmeprogramme, der Einstufung weiterer sicherer Herkunftsstaaten oder der verstärkten Abschiebungen von Mehrfach- und Intensivstraftätern oder Terrorgefährdern sehe ich weitere Möglichkeiten, die durch die Bundesregierung sofort umzusetzen sind.
Das vollständige Wahlprogramm der Union können Sie hier nachlesen:
Unser Wahlprogramm „Politikwechsel für Deutschland“
Foto: Nikolai Schmidt
