Aktuelles

Anlässlich des 36. Tages der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2026 äußert sich der Oberlausitzer Bundestagsabgeordnete Florian Oest wie folgt: „Mit Mut und Entschlossenheit hat die Generation unserer Eltern und Großeltern 1989 den Weg zur Deutschen Einheit geebnet. Die Erfahrung dieses Umbruchs prägt uns bis heute. Wir haben einen klaren Blick auf die Dinge. Wir wissen, dass man Probleme klar benennen muss und dass Veränderung möglich ist.

Das Deutsche Elektronen-Synchrotron ist eine der international führenden Forschungseinrichtungen im Bereich der Teilchenbeschleunigung. Was Spitzenforschung in Deutschland bereits leistet und wie sie weiter ausgebaut wird, hat unser Besuch eindrucksvoll gezeigt.

Am 29. August 2026 fand die wählende Mitgliederversammlung des CDU Kreisverbandes Görlitz im Kraftwerk Boxberg statt. Neben zahlreichen Mitgliedern nahmen Ministerpräsident Michael Kretschmer, der Staatsminister für Kultus Conrad Clemens, Landrat Stephan Meyer, der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu und als Tagungsleiterin die Kamenzer Landtagsabgeordnete Elaine Jentsch daran teil.

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Florian Oest wurde in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vor der Sommerpause zum Mitglied des Parlamentarischen Beirats der Stiftung für das sorbische Volk gewählt.

Die Sächsische Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung Regina Kraushaar ist auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Florian Oest (CDU) und Kathrin Michel (SPD) zur Sitzung des Parlamentskreises zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz nach Berlin gereist und hat die Schirmherrschaft für das Gremium übernommen.

Gemeinsam mit Conrad Clemens hat sich Florian Oest ein Bild vom Areal der früheren Anker-Teigwarenfabrik in Löbau gemacht. Im Gespräch mit den Engagierten vor Ort ging es um die Geschichte des Geländes, den heutigen Zustand und die Frage, wie dem alten Fabrikkomplex wieder neues Leben eingehaucht werden kann.

Im Deutschen Bundestag hat sich auf Initiative der Bundestagsabgeordneten Florian Oest (CDU) und Kathrin Michel (SPD) der fraktionsübergreifende Parlamentskreis „Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden–Görlitz“ gegründet. Ziel des Parlamentskreises ist es, den Ausbau der Strecke aktiv voranzubringen.

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Florian Oest haben der sächsische Landkreis Görlitz und taiwanesische Stadt Taichung heute in der Sächsischen Landesvertretung in Berlin ein Memorandum of Understanding zur internationalen Zusammenarbeit unterzeichnet. Die Unterzeichnung erfolgte durch Landrat Dr. Stephan Meyer und die Oberbürgermeisterin der Stadt Taichung, Shiow-Yen Lu.

Wie lassen sich sichere Fußballveranstaltungen und eine lebendige Fankultur miteinander vereinbaren? Darüber habe ich mich in Leipzig mit dem Sächsischen Fußball-Verband, DFB-Vizepräsident Hermann Winkler und RB Leipzig ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen Sicherheitskonzepte, Präventionsmaßnahmen und die Frage, wie Vereine, Fans, Polizei und Politik gemeinsam zu einem respektvollen und gewaltfreien Miteinander beitragen können.

Am 11. hat die Bundesregierung ihren Entwurf für ein neues Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG) in erster Lesung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Oberlausitzer CDU Bundestagsabgeordnete Florian Oest spricht sich gemeinsam mit dem sächsischen Landesvorsitzenden des Wirtschaftsrates der CDU Dr. Dirk Schröter und dem Betriebsratsvorsitzenden des Kraftwerkes Boxberg Martin Schautschick für Planungssicherheit bei der Ausschreibung neuer Gaskraftwerke in Nord- und Ostdeutschland aus.